Nur gemeinsam. Stadtgesellschaft und Politik müssen in dieser wichtigen Fragen zusammen arbeiten.
Was bedeutet es, sich an einem fremden Ort ein neues zu Hause aufzubauen? Sich zurecht zu finden? Sprache, Arbeit, Nachbarschaft – wie gelingt die Integration? Welche Faktoren und welche politischen Entscheidungen beeinflussen den Integrationsprozess? Und was müsste konkret entschieden, getan oder gelassen werden – um die Integration der Geflüchteten zu ermöglichen?
Die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ hat heute einen eigenen Entwurf für einen Masterplan Integration vorgestellt.
Hamburg bemüht sich seit vielen Jahren um Integration, und es existieren eine Vielzahl guter Ansätze, die aber bisher nicht zusammengebunden sind und insbesondere den aktuellen Herausforderungen der großen Anzahl von Flüchtlingen aus einem anderen Kulturkreis nicht gerecht werden (konnten).
Die Vertrauenspersonen und Unterstützer der Volksinitiatve HGI haben sich intensiv mit der Frage beschäftigt, unter welchen Bedingungen die Integration der Geflüchteten eher erfolgreich verläuft, sprich: welche Bedingungen hergestellt werden sollten, um eine gute Integration überhaupt zu ermöglichen.
Hauptanliegen der HGI war zunächst, in Bezug auf den Zusammenhang von „Wohnsituation und Integration“ sinnvolle, für die Bürger und Geflüchteten tragbare und mit Blick auf die Stadtentwicklung nachhaltige politische Entscheidungen einzufordern. Die Wohnsituation stellt einen entscheidenden Faktor dar, der den Integrationsprozess beeinflusst. HGI fordert deshalb seit Monaten, integrationsfreundliche, überschaubare, dezentrale Wohnsituationen zu realisieren.
In dem nun vorgestellten Entwurf für einen Masterplan wird der Integrationsprozess ganzheitlich und aus vielen Blickwinkeln betrachtet. Es werden weitere Faktoren, insgesamt 12 Handlungsfelder der Integration, beschrieben. Hierzu wurden wesentliche Beiträge der Prozessbeteiligten in Hamburg aus der Bildung, den Gewerkschaften oder der Forschung berücksichtigt und eingearbeitet.
Grundannahme ist: Politik und Stadtgesellschaft können die Integrationsaufgabe nur gemeinsam meistern.
Ganz konkret geht es in dem vorliegenden Entwurf auch um die Beantwortung der Fragen:
- Welche Personen und Institutionen leisten die Integrationsarbeit?
- Mit welchen Mitteln sind sie ausgestattet?
- An welchen Orten findet Integrationsarbeit statt?
- Inwieweit lassen sich Integrationsmaßnahmen individuell gestalten?
- Welche konkreten Maßnahmen sind für Geflüchtete sinnvoll und hilfreich?
- Welche Bedingungen sollten politisch hergestellt werden, um den Integrationsprozess sinnvoll, tragbar, nachhaltig zu unterstützen?
Dieser 35-seitige Entwurf zielt auf ein differenziertes, planvolles Vorgehen ab, mit Blick auf:
Bildung – Ausbildung – Arbeit – Sprache – Wohnen – Nachbarschaft – gesundheitliche Versorgung – Partizpation und schließlich auch Evaluation.
Im Kern fordert die Volksinitiative HGI schließlich auf politischer Ebene:
- Eine Zentrale Koordingierungsstelle für Intergration (ZKI), angebunden an die Senatskanzlei mit ausreichendem Budget und personellen Ressourcen.
- Die Erstellung eines Masterplans für Integration, der die aktuell vorliegenden Studien und Erkenntnisse umsetzt und mit den bereits existierenden Programmen und Aktivitäten verbindet. In den Masterplan Integration gilt es u.a., die Masterpläne Re-Qualifizierung und Gesundheitsmanagement zu integrieren.
- Die Initiierung eines grundsätzlichen Perspektivwechsels, der es ermöglicht, auch die Chance für Hamburg, die sich durch den Zuzug der Geflüchteten ergibt, systematisch zu erkennen und sowohl kulturell als auch wirtschaftspolitisch zu unterstützen.
Der von der Volksinitiative entwickelte Entwurf - Masterplan Integration - wird Gegenstand der Verhandlungen mit dem Regierungsfraktionen.