Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
in den Verhandlungen über die Inhalte eines öffentlich-rechtlichen Vertrag (örV), die zwischen VIN Rissen, dem sog. „A-Team“ (Fraktionsvorsitzende der Regierungsparteien SPD und Grüne), der BSW
(Behörde für Wohnen und Stadtentwicklung), dem Bezirksamt und der SAGA aktuell geführt werden, konnte noch kein Ergebnis erzielt werden.
In einigen wesentlichen Punkten konnte man sich bis dato trotz mehrmaliger, intensiver Treffen annähern, aber nicht einigen. Die Gespräche werden fortgeführt.
Im Vertrauen auf die fortgeschritten Verhandlungen und um mögliche, wirtschaftliche Nachteile der Stadt zu vermeiden, hat VIN Rissen der bevorstehenden Erteilung der Baugenehmigung für den 1. BA
zugestimmt. VIN Rissen unterstreicht mit dieser Maßnahme die vertrauensvolle Gesprächssituation. Diese Zustimmung erfolgte auf Basis des Versprechens, die bis dato offenen Punkte zügig und
einvernehmlich zu regeln.
Mit einem Vertragsabschluss ist im Januar 2017 zur
rechnen.
Grundsätzlich soll dieser öffentlich-rechtliche Vertrag einige Forderungen aus dem Bürgervertrag präzisieren und gleichermassen die bindende Rahmenbedingung für eine zu erteilende Baugenehmigung
darstellen. Die SAGA hat zugesagt, die darin getroffenen Vereinbarungen für den 1. und 2. BA einzuhalten.
+++VIN Rissen sieht der Entwicklung des örV weiter mit Spannung entgegen und fordert die Einhaltung der gemachten Zusagen +++
Liebe Rissener, ...
... abonnieren Sie weiter unseren Newsletter unter www.vin-rissen.de
.... bleiben Sie informiert und im Gespräch zum Thema
... kommen Sie alle zu den öffentlichen Veranstaltungen
Herzlichst
Ihr VIN Rissen-Team